Marie Jordan

Trauriges Ende einer Ratssitzung

Mitmachen statt weglaufen!

Die Ratssitzung dieser Woche, die eigentlich die letzte vor der Kommunalwahl sein sollte, hatte einen denkwürdigen Verlauf, der uns allen wohl noch lange im Gedächtnis bleiben wird. Nicht nur wegen ihrer Länge, sondern vor allem wegen ihres unwürdigen Endes. 
Eine lange Tagesordnung stand uns bevor, das wussten wir alle, bevor die Sitzung begonnen hatte. Gleich zu Beginn der Sitzung kam es zu einer erheblichen Verzögerung, da die geheime Wahl der stellvertretenden Bürgermeister beantragt wurde - eher unüblich, wenn es keine Gegenkandidaten gibt und beide Kandidaten, wie zu erwarten war, bestätigt wurden. 

Aufgrund dieser Verzögerung und des späteren Beginns aufgrund des vorherigen Verlegung der Stolpersteine saßen wir auch um 22.00 Uhr noch in der Mehrzweckhalle der IGS und bis dahin in interessanten, teils kontroversen Diskussionen über die Anträge und Verwaltungsvorlagen. Es sollten noch vier Anträge der CDU-Fraktion folgen, neben der Resolution zum Moorexpress noch drei Dringlichkeitsanträge, unter anderem zu dem bevorstehden Ausweichverkehr in Buschhhausen bei der Sanierung der L149 und den fehlenden KiTa-Plätzen, die dazu führen, dass eine nicht unerhebliche Zahl von Kindern in diesem Jahr keinen KiTa-Platz bekommen hat. Wichtige Themen eigentlich, die den Betroffenen aufgrund der kurz bevorstehenden Sanierung, bzw. dem Beginn des KiTa-Jahres sehr wichtig sind, weshalb die CDU-Fraktion sie auf die Tagesordnung setzen ließ. Man sollte davon ausgehen, dass sich alle Ratsmitglieder ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt bewusst sind, unabhängig davon, welche Fraktion diese Anliegen zu einem Thema der Ratssitzung erhebt. 

Was dann passierte, hatten auch "alte Hasen" noch nicht erlebt: Zunächst wurde die Beschlussfähigkeit angezweifelt, die als Fiktion eigentlich durchgängig gegeben ist und nur auf Antrag überprüft wird. Zu diesem Zeitpunkt waren 24 Ratsmitglieder anwesend, 20 sind notwendig zur Beschlussfähigkeit. Dann wurde der Antrag gestellt, dass die Sitzung beendet wird, der bei den anwesenden Ratsmitgliedern jedoch nicht die erforderliche Mehrheit fand. Man sollte davon ausgehen, dass dann die noch anstehenden Punkte in der gebotenen Kürze erörtert werden können. Weit gefehlt! Während der Beratung des Moorexpress-Antrages verließen einige Ratsmitglieder, vornehmlich einer Fraktion, die Sitzung und beantragten im Gehen noch die Feststellung der Beschlussunfähigkeit, die dann tatsächlich nicht mehr gegeben war. Dies war mutwillig herbeigeführt, um die Beratung der Punkte zu unterbinden. 

Ich empfinde dieses Verhalten als zutiefst undemokratisch. Man kann inhaltlich geteilter Meinung sein und das ist sogar gut, denn vom Meinungsaustausch lebt die Demokratie! Aber über allem stehen doch die berechtigten Belange unserer Bürgerinnen und Bürger und mit denen muss sich beschäftigen! Ich würde mir wünschen, dass diese Ratsmitglieder zu einem respektvollen Umgang, wenn schon nicht miteinander, dann doch zumindest mit den Interessen und Anliegen der Menschen in unserer Stadt, zurückfinden würden. Demokratie lebt vom Mitmachen, nicht vom Weglaufen! Das war beschämend, liebe Kollegen.